Aus der Abteilung
 

Meldet Euch jetzt an, die Plätze sind begrenzt: anmeldung@spd-rosenthaler-vorstadt.de Hierüber wollen wir diskutieren: Bundes- und   Landespolitik   können   die   Pflege   stärken.  Dies   kann   nur   durch   Einbindung   der Menschen geschehen, die in diesem Bereich arbeiten. Professionelles Gesundheits- und Pflegepersonal ist das Rückgrat für eine bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung. Welche Erfolgsmodelle gibt es? Wie schaffen wir mehr Mitspracherechte, Qualitätssicherung, eine dicke Personaldecke und faire Entlohnung? Wir möchten den Blick nach vorne richten und darüber diskutieren, was die Politik im Bereich Pflege bezüglich drängender Probleme tun kann.  Ein breites Meinungsspektrum ist uns wichtig, daher laden wir Euch ein, mitzureden und Eure Fragen zu stellen. Am Dienstag, den 17. August, von 19 bis 20.30 Uhr, diskutieren mit Euch:  Astrid  Hollmann,  Kandidatin  für  das  Berliner  Abgeordnetenhaus  im  Wahlkreis  1  in Berlin-Mitte (Charité, Oranienburger Tor, Zionskirchplatz)  Annika Klose, Bundestagskandidatin im Wahlkreis 75 –Berlin-Mitte  Marie Sohn, Pflegerin des Jahres 2021  Philipp Wiemann, Pfleger des Jahres 2021  Johanna Hopp, Gesundheits-und Krankenpflegerin an der Charité  Mareen Höwler, Vertreterin der Berliner Krankenhaus Bewegung und Krankenschwester auf einer COVID ITS an der Charité  Moderation: Clarissa Schiffel  Die Positionen der  SPD Berlin zum  Thema  findet Ihr  auf  den  Seiten  28-29 des Landeswahlprogramms: https://spd.berlin/media/2021/05/SPD-Berlin_Landeswahlprogramm.pdf

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Lösungen statt Strafen finden.

Lösungen statt Strafen finden. Pauschal zu unterstellen Menschen würden mutwillig oder gar böswillig nicht zu ihrem Impftermin erscheinen, ist nicht der richtige Weg, um Menschen zum Impfen zu motivieren! Das sagte unsere Kandidatin fürs Abgeordnetenhaus Astrid Hollmann heute in der rbb-Abendschau. Aus Ihrer Sicht sollte nun alle Kraft darauf gerichtet sein, allen eine Impfung zu geben, die eine wollen und für mögliche Hinderungsgründe Lösungen zu finden. Der CDU-Politiker und Berliner DRK-Präsident Mario Czaja fordert Strafen für Menschen, die ihren Corona-Impftermin nicht wahrnehmen. Wir finden Strafen als erstes Mittel sind nicht der richtige Weg. Zum Video vom RBB: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20210703_1930/Gebel_erleichterungen_zweitimpfungen.html

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Veras BVV-Blog

Samstag, 5. Juni 2021: Vor-Ort-Termin im Geschichtspark in Mitte (ehemaliges Zellengefängnis Moabit, Lehrter Straße) mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft zu ihrem Anliegen einer Stätte zur deutsch-polnischen Geschichte. Ich habe diesen Termin mit dem Vorstand der Deutsch-Polnischen Gesellschaft als Beauftragte für Erinnerungskultur der SPD-Fraktion BVV-Mitte mit Frank Jahnke, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, wahrgenommen. Wir unterstützen das Anliegen der Gesellschaft, einen Ort zum GEDENKEN - INFORMIEREN – BEGEGNEN über die Deutsch-Polnische Geschichte an diesem Ort, dem ehemaligen Zellengefängnis an der Lehrter Straße mit seinen authentischen Bezügen, einzurichten. Freitag, 4. Juni 2021: Einweihung Jacob-Teitel-Park (Gormannstraße). Jacob Teitel (1850-1939), selbst jüdischer Flüchtling, gründete zwischen den Weltkriegen (in der Nachbarschaft des jetzt nach ihm benannten Parks) Armenküchen und Bildungseinrichtungen für die damaligen jüdisch-russischen Einwanderer, insbesondere deren Kinder. Mit dem Beschluss der BVV zum Antrag des BVV-Ausschusses Bildung und Kultur 2445/V vom April 2020 wurde dem Wunsch der Schüler*innen und Lehrer*innen der an die Anlage angrenzenden Schule für die Benennung entsprochen, was in der Feierstunde am Samstag, an der ich als Ausschussvorsitzende Bildung und Kultur teilnahm, auch gewürdigt wurde. Unsere Bezirksverordnete Vera Morgenstern wird hier kontinuierlich über Aktuelles in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin Mitte berichten. Sie ist Vorsitzende im Ausschuss "Bildung und Kultur", sowie Mitglied in den folgenden Ausschüssen: Stadtentwicklung Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Eingaben und Beschwerden Hier geht es zu den aktuellen Beschlüssen der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin Mitte: https://www.spd-fraktion-mitte.de/ Stand 22. Mai 2021 Ältere Beiträge

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Aufbruchstimmung!

Wir waren heute fleißig und haben über 500 Flyer im Romantikkiez mit unserer Bundestagskandidatin Annika Klose verteilt. 💪 Schaut doch mal bei ihr auf der Website unter https://www.klose-annika.de/ vorbei und folgt ihr für Updates rund um ihre Kandidatur für den Bundestag! Damit Mitte rot bleibt!

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Produktiver Start ins neue Jahr 2021

Am 26. Januar starteten wir in das neue Jahr mit einer sehr produktiven Abteilungsversammlung. Merle und Guido waren zum ersten Mal dabei und stellten sich der Abteilung vor. Wir freuen uns, dass ihr dabei seid! Danach wurde die Agenda konzentriert abgearbeitet. Pflicht erfüllt: Protokolle ohne Anmerkungen beschlossen. Standard. Fokussiert geblieben: Wir haben gemeinsam 15 Änderungsanträge für das kommunale Wahlprogramm abgestimmt. BVV-Team komplettiert: Mit Saskia Weber haben wir eine weitere tolle Kandidatin für die BVV-Liste nominiert. Zeichen gesetzt: Antrag von Lisa zur solidarischen Verteilung der Überbrückungshilfe II und III beraten und verabschiedet. Jetzt geht’s hoffentlich über den Kreis zum Land zur Bundestagsfraktion bis hin zur Verbesserung der Situation, vor allem von Kleinstunternehmer*innen und Solo-Selbstständigen. Informiert worden: Christian berichtete zu Vorgängen auf Kreisebene und aus der BVV wurden wir von Vera und Peter ins Bild gesetzt. Die Kür zum Schluss: Unser Instagram Account wurde vorgestellt sowie darüber informiert, dass er von allen Abteilungsmitgliedern genutzt werden kann. Zu unseren nächsten Veranstaltungen möchten wir euch schon jetzt herzlich einladen: Rosen-Stammtisch am 9. Februar, KDV am 19./20. Februar und Abteilungsversammlung am 23. Februar.  

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Letzte Abteilungsversammlung in 2020

Gestern hatten wir wieder eine spannende Mitgliederversammlung bei Zoom. Zu Gast war Kerstin Spriesterbach, Vorsitzende der SPD Alexanderplatz, die neben Astrid Hollmann auch im Wahlkreis 1 für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in 2021 kandidiert. Sie stellte sich den Abteilungsmitgliedern vor und antwortete auf unsere zahlreichen Fragen zu ihrer Person und den Inhalten, für die sie steht. Vielen Dank nochmal an Kerstin, dass sie sich die Zeit für uns genommen hat. Darüber hinaus berichtete Christian Gammélin vom Kreisvorstand, der Wahlkreiskonferenz und David Rößler und Tilmann Häußler von der Arbeit in der PG Wahlprogramm. Die nächste Mitgliederversammlung findet dann im Januar statt. Wann und wo wird ca. 10 Tage vorher von Christian per E-Mail bekannt gegeben. Kommt gut durch Lockdown, Weihnachten, Neujahr und bleibt gesund!

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Demokratiearbeit kennt kein schlechtes Wetter

Demokratiearbeit kennt kein schlechtes Wetter - aber warme Jacken und rote Decken. Am Tag des Ehrenamts war auch unsere Abteilung aktiv. Im Poststadion fand die Nominierung unserer Bundestagsabgeordneten Annika Klose für die Wahl im nächsten Jahr für Mitte statt. Außerdem wählten wir die VertreterInnen für die Versammlung, die dann die Wahl-Listen für Berlin erstellt. Aus unserer Abteilung wurden hierfür Eva Högl, Martin Schöpe und Ingo Siebert gewählt. Glückwunsch! Das hat trotz 3° C herzerwärmend Spaß gemacht. Vielen Dank an alle Beteiligten!

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Corona-Krise: Hilfestellung für Künstler*innen und Selbstständige aus der Kultur- und Kreativwirtschaft (aktualisiert)

[Update vom 19.12.2020:] Das öffentliche Leben wurde in den letzten Wochen weiter stark zurückgefahren – mit erheblichen Auswirkungen auf Selbständige und Unternehmen v. a. aus der Kultur- und  Veranstaltungsbranche. Der Bund stellt in diesem Zusammenhang weitere Hilfsprogramme bereit: die Novemberhilfe, die Überbrückungshilfe III und die dort implementierte Neustarthilfe. Jede dieser Hilfen folgt einer eigenen Logik. Damit droht u. U. Unübersichtlichkeit. Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte regte daher mit einem Antrag an, auf den erhöhten Beratungsbedarf mit entsprechenden Angeboten zu reagieren. Unsere Bezirksverordnete Vera Morgenstern, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur, fragte das Bezirksamt nach bereits bestehenden Beratungsangeboten für Selbständige – und speziell für die Kulturschaffenden unter ihnen. Wir haben die entsprechende Antwort in die untenstehenden Informationen eingebaut. Finanzielle Hilfen Die Novemberhilfe unterstützt die von den temporären Schließungen direkt, indirekt und mittelbar betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständigen, Vereine und Einrichtungen. Diese Hilfe wird nun - aufgrund der Verlängerung der Schließungen bis zum 10. Januar 2021 - als Dezemberhilfe für die Dauer der Schließung verlängert. Zum anderen gibt es die Überbrückungshilfe III. Sie unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die besonders stark von der Corona-Krise betroffen sind. Dabei handelt es sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020. Anträge hierfür können rückwirkend bis 31. Januar 2021 gestellt werden. Das Programm wird als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und deutlich erweitert. Es gilt nun auch für Unternehmen, die von den Schließungen ab 16. Dezember 2020 betroffen sind. Die neue Überbrückungshilfe III umfasst auch die sogenannte Neustarthilfe für Soloselbstständige. Es handelt sich um einen unbürokratischen und schnellen Zuschuss, der auch für den Lebensunterhalt verwendet werden kann. Die Antragstellung soll im Dezember 2020 beginnen. Einen Überblick über die Hilfen bietet die Seite des Bundesministeriums der Finanzen. Hier gelangen Sie zur Antragstellung, sofern dies bereits möglich ist. Mit NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung bereits im Sommer 2020 ein Rettungs- und Zukunftsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt, um den Kulturbetrieb und die kulturelle Infrastruktur dauerhaft zu erhalten. Informationen zu einzelnen Programmbestandteilen erhalten Sie hier sowie auf der Seite von Kulturförderpunkt Berlin. Die Seite der Investitionsbank Berlin bietet einen Überblick über alle Programme und beinhaltet auch spezifische Berliner Angebote wie die Soforthilfe Schankwirtschaft. Weitere Hinweise zu finanziellen Hilfsangeboten bei Creative City Berlin Beratung Bei der Vielgestaltigkeit der Hilfsprogramme ist Beratung unerlässlich! Kreativ Kultur Berlin ist das Berliner Beratungszentrum für Kulturförderung und Kreativwirtschaft und umfasst vier Angebote: Kreativwirtschaftsberatung, Creative City Berlin, Crowdfunding Berlin, Kulturförderpunkt. Creative City Berlin bietet aktuelle Informationen und eine sehr gute Übersicht über Corona-Hilfen. Kulturförderpunkt: Beraterinnen und Berater von Kreativ Kultur Berlin informieren hier in verschiedenen Formaten aktuell zu den vielfältigen Corona Soforthilfe- und Unterstützungsmaßnahmen von Land und Bund. Auch der Verband der Gründer und Selbständigen Deutschlands e. V. bietet verschiedene Beratungsformate an. Das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes informiert Unternehmen und Selbständige zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19. Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH steht als Wirtschaftsförderung des Landes Berlin mit Unterstützungsangeboten zur Seite. Auf bezirkliche Ebene werden Auskünfte und Hilfen für Soloselbständige aus allen Bereichen vor allem durch die Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes gemeinsam mit dem Bezirkspartner der Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH den Unternehmen angeboten. Für Fragen zu aktuellen Hilfsprogrammen stehen deren Beschäftigte unter den Telefonnummern 030 9018 34372 oder 0172 158 3390 sowie unter der E-Mail-Adresse wirtschaftsfoerderung@ba-mitte.berlin.de zur Verfügung. Servicezeiten: Montag bis Freitag 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr Informationen für Künstler*innen, Honorarkräfte und Kulturbetriebe während der Corona-Krise hält auch der Fachbereich Kunst, Kultur und Geschichte des Bezirksamts vor. Weitere Informationen Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Senatsverwaltung für Kultur und Europa Investitionsbank Berlin Industrie- und Handelskammer zu Berlin [Update vom 14.12.2020:] Der Fachbereich Kunst, Kultur und Geschichte des Bezirksamts Mitte hat mittlerweile einen Info-Flyer für Künsterl*innen, Honorarkräfte und Kulturbetriebe während der Corona-Krise bereitgestellt, auf den wir an dieser Stelle verweisen möchten. Direkt zum Flyer gehen [Ursprünglicher Artikel vom 19.11.2020:] Auch die Dezember-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte steht weiter im Zeichen der Covid-19-Pandemie. Daher ersucht die SPD-Fraktion Mitte das Bezirksamt, in geeigneter Weise sicherzustellen, dass ausreichend Beratungsangebote für die zur Verfügung stehenden Hilfen für Soloselbständige bereitgestellt werden. Dabei sind sowohl bezirkliche Stellen (z.B. Wirtschaftsförderung, Jobcenter), aber auch die zuständigen Senatsverwaltungen miteinzubeziehen. Zu Beginn des Novembers wurde das öffentliche Leben wieder stark zurückgefahren. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Möglichkeit eines beträchtlichen Teils von Selbständigen, ihre Einkommen zu erwirtschaften zu können. Gerade jene Branchen, die in engem Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen stehen (insb. in den Bereichen Kunst & Kultur), sind die Auswirkungen beträchtlich existenzbedrohend. Die Bundesregierung stellt in diesem Zusammenhang und darüber hinaus eine Reihe weiterer Hilfsprogramme bereit. Dazu zählen vor allem die „Novemberhilfe“, die „Überbrückungshilfe III“ und die dort implementierte „Neustarthilfe“.   Letztere richtet sich explizit an Solo-Selbständige, die von den bisherigen Hilfen kaum oder gar nicht profitieren konnten. Jede dieser Hilfen folgt einer eigenen Logik. Damit droht eine Unübersichtlichkeit und es erwächst folglich ein hoher Beratungsbedarf, der nicht ausschließlich durch Webauftritte der Bundesregierung befriedigt werden kann. Daher wird mit dem Antrag angeregt, bezirkliche Stellen, die mit diesen Personengruppen im Austausch stehen, zu informieren, zu sensibilisieren und dort anzuregen, eigene Formate zur Information und Beratung zu entwickeln. Dies sollte selbstverständlich in Abstimmung mit Angeboten der Landesebene erfolgen. Zudem fragt unsere Fraktion das Bezirksamt: Welche Sprechstunden, Hotlines u.a. usw. werden Soloselbständigen von den diesbezüglich kompetenten Stellen auf Bezirks- und/oder Senatsebene angeboten? Welche hiervon richten sich speziell an die Kulturschaffenden? Wo können diese Personen Auskunft und Hilfe erhalten zum Zugang zu den Förderprogrammen, die vom Land oder dem Bund aufgelegt wurden, um die zur Eindämmung der Corona-Pandemie verfügten Beschränkungen auf ihre Erwerbstätigkeit zu kompensieren? Wie erfolgt die Bekanntmachung über diese Beratungsangebote? Generelle Informationen über die verfügbaren Corona-Hilfsmaßnahmen stellten wir bereits im Frühjahr hier zusammen.

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Stolpersteine putzen und Erinnerungen sichtbar machen

Niemals vergessen! Heute vor 82 Jahren brannten in ganz Deutschland Synagogen. Geschäfte von Jüdinnen und Juden wurden zerstört. Mitbürger*innen jüdischen Glaubens wurden abgeholt, misshandelt, deportiert und ermordet. Stolpersteine in der ganzen Stadt erinnern an diesen Terror. Am Vorabend des 09. November haben wir, SPD Rosenthaler Vorstadt, diese Steine in unserem Kiez geputzt, damit sie sichtbarer werden. Erinnerung kann nichts heilen aber immer wieder bestärken und deutlicher machen, dass so etwas in Gegenwart und Zukunft nicht mehr geschieht - nie wieder geschieht. Eine Übersicht aller Stolpersteine in der Stadt und die dazugehörigen Geschichten der jüdischen Bürger*innen, die einst in den Wohnungen gelebt hatten, findet ihr hier.

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Lebhafte Diskussionen und Berichte…

… vor allem von Anwohner*innen und Gastronom*innen gab es beim Runden Tisch Weinbergsweg am Mittwoch, den 7. Oktober 2020, von 19-21 Uhr in der Aula des John-Lennon-Gymnasiums. Auf dem Podium befanden sich Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (GRÜNE), Claudia Castelot, Präventionskoordinatorin aus dem Bezirksamt Mitte von Berlin, Polizeihauptkommissar Andreas Biesenthal vom Abschnitt 56 und Anja Schomburg vom Ordnungsamt (AOD). Themen waren die aktuellen Corona-Einschränkungen, der Bericht der Praxisrunde, die Sicht der Anwohner*innen und Gastronom*innen sowie Impulse für die weitere Arbeit. Am kontroversesten diskutiert wurde die Überlegung den Weinbergsparks einzuzäunen. Für die Zukunft versprach Bezirksbürgermeister von Dassel, dass Zusammenfassungen der Praxisrunden veröffentlicht werden sollen und er prüfen werde, inwiefern Berlins offizielles Reiseportal www.visitberlin.de weiterhin den Weinbergspark und die anliegenden Straßen in der bisherigen Form und als Partyziele bewerben könne. Er unterstrich, den im Tourismuskonzept Berlin festgelegten Grundsatz, den anwohner*innenfreundlichen Tourismus. Auch sprach er sich dafür aus, das Problem der Fremdnutzung der Außenbestuhlung vor Gaststätten, die selbst ihre Schließzeiten einhalten, anzugehen. Aus den Reihen der örtlichen Gastronom*innen wurde das Statement gegeben, Teil der Lösung sein zu wollen. Ihr Angebot, gemeinsam mit den Anwohner*innen Standards zu vereinbaren – z.B. in Form einer Charta, wie schon in anderen Kiezen erfolgreich - und so die Situation vor Ort gemeinsam positiv zu gestalten, wurde aufgenommen. Zudem wollen die Anwesenden untereinander in Erfahrung bringen, wer eigentlich die Hauseigentümer in dem Gebiet sind. Unsere Bezirksverordnete aus Mitte, Vera Morgenstern, setzt sich dafür ein, dass der nächste Runde Tisch nicht erst wieder in einem Jahr stattfindet, sondern grundsätzlich 1 x pro Quartal eingeplant wird, denn: Nur durch das Zusammenwirken aller Strukturen und Verantwortlichen können nachhaltig Missstände beendet und die Lebensqualität im Kiez wiederhergestellt werden. Unser Abteilungsvorsitzender Christian Gammelin meint dazu: "Der Bezirk und Herr von Dassel müssen endlich wirksame Maßnahmen ergreifen, statt die Anwohnenden mit Sticker-Kampagnen zu vertrösten. Zudem muss konsequent ein Konzept entwickelt werden, wie sich Feiernde und Touristen in Zukunft besser anwohnenden-verträglich auf die Bezirke verteilen lassen. Es müssen Möglichkeiten geschaffen werden, auch woanders im Freien feiern zu können."

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