Aus der Abteilung
 

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Prag-Reise der SPD Rosenthaler Vorstadt

Im Rahmen des Jubiläumsprogramms "150 Jahre SPD" der SPD Abteilung Rosenthaler Vorstadt reisten 21 Genossinnen und Genossen vom 11. bis 13. Oktober zu einem Besuch nach Prag. Hier eröffnete im Mai 1933 der Exilvorstand der SPD das SOPADE-Exilbüro. Bei der Reise ging es jedoch nicht nur um die Geschichte der SPD, sondern auch um Geschichte der Sozialdemokratie in Böhmen und Mähren und der Tschechoslowakei und die aktuelle Lage der tschechischen Schwesterpartei CSSD, der tschechischen Politik insgesamt und um die bilateralen Beziehungen der Nachbarstaaten. Bei einem Informationsgespräch mit den Parteimitarbeitern Jan Ludvik und Kristian Malina erhielten die Berliner Gäste Informationen aus erster Hand zum Wahlkampf und zur Strategie der CSSD vor der Parlamentswahl am 26. Oktober. Ähnlich wie in Deutschland ist der Umgang mit früheren Kommunisten und eine eventuelle Tolerierung oder Koalition mit der kommunistischen Nachfolgepartei des Landes in der tschechischen Sozialdemokratie stark diskutiert. In einem beeindruckenden Vortrag führte der Historiker Jan Sicha in die Geschichte der regionalen Sozialdemokratie der schon im 19. Jahrhundert stark industrialisierten Region ein. In der Zwischenkriegszeit hatte die Sozialdemokratie der Tschechoslowakei etwa 400.000 Mitglieder - heute sind es ca. 40.000 in Tschechien. Die deutsche Besatzung und die kommunistische Phase bedeuteten schwere Einschnitte in die Parteigeschichte. Zudem existierte eine eigene sozialdemokratische Partei der Sudetendeutschen, die nach dem Krieg in der Seliger-Gemeinde aufging. Am Nachmittag gab es ein Gespräch mit František Černý im Prager Literaturhaus. František Černý, geboren am 8. Juni 1931 in Prag, war vor 1989 oppositioneller Journalist und Schriftsteller in Prag und nach 1989 Botschafter der Tschechoslowakei und der Tschechischen Republik in Deutschland. Die Bemühungen um die Aussöhnung und Verständigung zwischen Tschechen und Deutschen prägen sein Leben. Das Sonntagsprogramm begann mit einem Gespräch in der Reformationskirche "St. Martin in der Mauer" mit dem Pfarrersehepaar Andrea Pfeifer und Frank Lessmann-Pfeifer von der deutschsprachigen evangelischen Gemeinde. Pfarrer Lessmann-Pfeifer gab eine kleine kirchengeschichtliche Einführung von der hussitischen Reformation, angeführt von Jan Hus, die schon vor der deutschen Reformation stattfand, bis zur Lage der Christen in Tschechien in der Neuzeit. Tschechien ist heute eines der säkularisiertesten Länder weltweit. Der Höhepunkt der Reise war der Besuch der Deutschen Botschaft im Palais Lobkowicz und insbesondere des "Genscher-Balkons", von dem der damalige Außenminister im September 1989 den ca. 4000 in den Botschaftsgarten geflohenen DDR-Bürgern die Ausreise verkündete. Abschließend gab es eine Stadtführung im Stadtviertel Hradschin, auf dem die Prager Burg, der Sitz des Präsidenten und der Veitsdom liegt. Veröffentlicht am 24.10.2013

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Neue Gesichter und alte Bekannte – Abteilungswahlen 2014

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung am 15. Januar wählte die SPD Rosenthaler Vorstadt den neuen Abteilungsvorstand für die kommenden zwei Jahre. Hier wird der neue Vorstand und seine Mitglieder vorgestellt. Weitere Höhepunkte des Abends waren Rückblicke auf den Bundestagswahlkampf und weitere Aktionen der Abteilung in 2013 sowie der Abschied des bisherigen Vorsitzenden Kai Mühlstädt. Der Wahlabend begann mit der Abstimmung über den neuen Abteilungsvorsitzenden. Der bisherige Vorsitzende Kai Mühlstädt zog sich nach vier erfolgreichen Jahren an der Spitze der Abteilung zurück, wird aber dem Abteilungsvorstand – jedoch in anderer Position – erhalten bleiben. Mit großem Applaus würdigten die Mitglieder mehrfach sein Engagement und die damit verbundene Arbeit für die Belange der Abteilung. Der anwesende Berliner SPD-Vorsitzende Jan Stöß dankte Kai zum Abschied ebenfalls für seine Arbeit. Auch an dieser Stelle nochmals einen herzlichen Dank an Kai für seinen Einsatz ! Als neuer Abteilungsvorsitzender wurde Sascha Wendling, vormals einer der Stellvertreter, mit überwältigender Zustimmung gewählt. Als stellvertretende Abteilungsvorsitzende wurden Birgit Neumann, Dr. Peter Fäßler und Simin Chelopaz Amini gewählt. Die Wahl zum Schriftführer fiel auf Benedikt Jeutner. Die Wahl von Friederike Samel zur Kassiererin komplettierte den geschäftsführenden Vorstand. Multimediale Rückblicke mit Präsentationen der Ereignisse des vergangen Jahres begleiteten die Veranstaltung, lockerten den Abend auf, erheiterten die Anwesenden und erinnerten an die Ereignisse in 2013. Dabei stand der Bundestagswahlkampf mit „Evas Bus“ und die Wiederwahl von Dr. Eva Högl als Bundestagsabgeordnete für den Bezirk Mitte im Mittelpunkt. Kai, der scheidende Vorsitzende, hat durch seinen umsichtigen und engagierten Führungsstil die Messlatte für seine Nachfolger hoch gelegt. Aber mit Blick auf den vor der Tür stehenden Europawahlkampf und die gelungenen Aktionen der gesamten Abteilung im vergangenen Jahr will sich die neue Abteilungsführung nicht auf Erreichtem ausruhen. In kurzen Vorstellungsreden umrissen Sascha und seine Stellvertreter ihre Schwerpunkte und Herzensanliegen für die kommenden zwei Jahre. Sie unterstrichen darin den Anspruch der Abteilung Rosenthaler Vorstadt sozialdemokratische Gestaltungskraft durch gemeinsame und kreative Aktionen zu entfalten. Dem neuen Vorsitzenden und dem Vorstand mit Blick auf die kommenden, gemeinsamen zwei Jahre viel Erfolg! Veröffentlicht am 19.01.2014

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Erste Vorstandssitzung mit neugewähltem Vorstand

Erste Vorstandssitzung nach Hauptversammlung und Abteilungswahlen. Projekte wurden umrissen und erste Vorschläge zur Umsetzung gesammelt. Die federführenden Vorstandsmitglieder stellten ihre Projekte und Ideen für die nächsten zwei Jahre vor. Mit Blick auf die bevorstehende Vorstandsklausur wurden diese Projekte grob umrissen und erste Anregungen zusammengetragen bzw. diskutiert. Projektschwerpunkte der kommenden zwei Jahre sind unter anderem die Digitalisierung der Abteilungsarbeit und damit verbunden die Erhöhung der Partizipationsmöglichkeiten für alle Interessierten - auch über Abteilungsgrenzen hinaus. Darüber hinaus soll das Verhältnis von Männern und Frauen ausgeglichener werden - deshalb wird die Frauenförderung ein weiterrer Schwerpunkt. Interessierte Bürgerinnen aus dem Kiez motivieren und vermehrt in die Abteilung einzubunden ist das dabei das Ziel. Ein weiteres Projekt setzt sich mit der Geschichte unserer Abteilung auseinander, der ein Jubiläum ins Haus steht. Veröffentlicht am 24.01.2014

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Europawahlanalyse der Abteilungsversammlung

Die Europawahl 2014 ist vorbei. Während in den vergangenen Legislaturperioden vor allem die Koalitionsbilldung im Mittelpunkt stand, ist es dieses Jahr die Debatte um den künftigen Kommissionspräsidenten. Lohn für den engagierten Wahlkampf war ein satter Zuwachs für die SPD und damit auch eine Bestätigung ihrer Politik. Eine Analyse der Wahl aus Sicht der Sozialdemokratie gab es für und mit den Genossen der Abteilung Rosenthaler Vorstadt zusammen mit dem Büroleiter von Matthias Machnig, Jan Almstedt. Gleich zu Beginn der Veranstaltung ließ es sich der Abteilungsvorsitzende Sascha Wendling nicht nehmen, den Wahlkampfkoordinator Peter Fäßler noch vor dem Beginn von Analyse und Diskussion für sein Engagement rund um den Wahlkampf zu danken. Der Diskussion der Ergebnisse ging ein kurzer Impulsvortrag mit den wichtigesten Eckdaten durch Jan Almstedt voraus. Er hob dabei hervor, dass der Europwahlkampf 2014 mit insgesamt 24 Wochen ein außergewöhnlich kurzer Wahlkampf war. Der Zuwachs für die SPD in BErlin und Duetschland unterstreicht, dass das Engagement der Genossen in der Wahlkampfzeit gestimmt hat. Die Wahlkampfstrategie der SPD wurde dadurch erschwert, dass es keinen Gegner auf Augenhöhe im eigentlichen Sinn gab, da die Zusammenarbeit in der Bundesregierung eine direkte Konfrontation mit dem Koalitionspartner praktisch ausschloss. Es galt, sich mit sozialdemokratischen Kernthemen zu profilieren - dem Ergebnis nach zu urteilen, ist das in vielerlei Hinsicht gelungen. Der Stimmenzuwachs von 6,5% in Deutschland und die erstmalige Verbesserung im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis sind Ansporn für weiteres Engagement und progressive Politik. Zudem war die Europawahlkampagne 2014 der erste Wahlkampf der SPD in Abstimmung und zusammen mit ihren europäischen Schwesterparteien. Das es nicht zum Sieg reichte, bleibt der Wermutstropfen des enthusiastischen Wahlkampfs. Aber nachdem die Ergebnisse verkündet und die Mehrheitsverhältnisse wenig später geklärt waren, standen die europäischen Konservativen und ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker als formale Gewinner fest. Dennoch nahm die SPD den ihr von den Wählern aufgetragenen politischen Gestaltungsauftrag wahr und unterstützte, aauch vor dem Hintergrund des Abschneidens der eurokritischen Parteien, die Kandidatur des Luxemburgers. Einige Genossen kritisierten in diesem Zusammenhang eine Wahlkampfanzeige in einer großen deutschen Tageszeitung, die Schulz' Nationalität zum Kern der Aussage machte, statt auf sozialdemokratische oder programmatische Programmatik zu verweisen. Die lebhafte und kurzweilige Diskussion mit Jan Almstedt aber auch unter den Anwesenden zusammen mit dem Engagement der Genossen im Wahlkampf macht Mut für kommende Kampagnen. Der Dank gilt dabei vor allem dem hohen persönlichen Einsatz der Wahlkämpferinnen und  Wahlkämpfer der Abteilung und dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Martin Schulz. Veröffentlicht am 15.06.2014

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Ein Jahr Große Koalition – Mit Dr. Eva Högl

Am 18.02.2015 besuchte uns Dr. Eva Högl um mit uns über die Arbeit des ersten Jahres der Großen Koalition im Bund zu diskutieren. Neben zahlreichen interessierten (noch) Nicht-Mitgliedern erschienen ca. 30 Genossinnen und Genossen. Nach allerlei Organisatorischem, wie der finanziellen Entlastung des Vorstands für das Jahr 2014, und etwa einer Dreiviertelstunde Vortrag, in dem es vor allem um das Mindestlohngesetz, die Asylpolitik und allgemein die Zusammenarbeit mit der Union ging entwickelte sich eine teilweise lebhafte und kontroverse Debatte. Von lokalen Themen (Mietsteigerungen in Berlin) ging es über Bundesthemen (Aufstellung der SPD bis 2017 und Edathy-Untersuchungsausschuss) bis hin zu internationalen und europäischen Themen wie der Ukraine Krise und dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Besonders hier zeigte sich der Unmut über den Kurs des Parteivorsitzenden, jedoch konnte Eva Högl alle kritischen Nachfragen kompetent beantworten und bat die Genossinnen und Genossen, am Thema dran zu bleiben und zu den geplanten Mitgliederforen der SPD zu gehen. Nach einem Bericht unseres BVV-Mitglieds Martin Schöpe zur aktuellen Situation der Gewerbetreibenden am U-Bahnhof Naturkunde Museum und anderen aktuellen Themen aus der BVV schloss der Vorsitzende pünktlich um 22 Uhr die Sitzung. Wir bedanken uns ganz herzlich bei Eva Högl für den tollen Abend und hoffen, Sie möglichst bald wieder bei uns begrüßen zu dürfen. Veröffentlicht am 18.02.2015

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Im Gespräch mit der Europawahlkandidatin Sylvia Yvonne Kaufmann

Im Gespräch mit der Europawahlkandidatin Sylvia Yvonne Kaufmann - Abteilungsversammlung zusammen mit der Abteilung 2 "Alexanderplatz". In einer gemeinsamen Abteilungsversammlung am 29. Januar 2014 hatten die Genossinen und Genossen der Abteilungen Alexanderplatz und Rosenthaler Vorstadt Gelegenheit, mit der Berliner SPD-Kandidatin Sylvia-Yvonne Kaufmann ins Gespräch zu kommen. Themen, die diskutiert wurden waren unter anderem Datenschutz in der EU, europäische Asylpolitik, rechten Parteien in Europa und die Wahlkampfstrategie der Sozialdemokraten. In ihren Ausführungen über den ersten europaweit geführten, gemeinsamen Wahlkampf der europäischen Sozialdemokraten hob Frau Kaufmann hervor, dass dieses Experiment wichtig sei, um die größte Fraktion im EU-Parlament zu erlangen. Nur so sei eine Politik basierend auf "mehr Demokratie und weniger Bürokratie" umsetzbar. Sie ist zuversichtlich, dass mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Spitzenkandidat der Wahlkampf der Sozialdemokraten viele Menschen erreichen kann. Die versierte Politikerin will ihre bisherigen Erfahrungen aus der Arbeit im Europäischen Parlament und den Ausschüssen nutzen, um die Reformierung der EU-Verfassung, für mehr soziale Gerechtigkeit und Strukturreformen, so etwa die Banken-Union, weiter voranzutreiben. Ein Ziel des Wahlkampfes ist es, so Sylvia-Yvonne Kaufmann, die Bürger mit ihren Vorbehalten dort abzuholen, wo sie stehen und aufzeigen, wie allgegenwärtig die EU tatsächlich im Alltag der Deutschen ist; wie sie ihr Leben beeinflusst und gleichzeitig bereichert. Gleichzeitig stellte sie aber auch fest, dass das Vertrauen der Bürger in die Institutionen der EU in den vergangenen Jahren gewachsen ist. Im Wahlkampf solle besonders hervorgehoben werden, wie Berlin als ehemals getrennte Stadt mitten in Europa, von der europäischen Einigung profitiert hat. Veröffentlicht am 30.01.2014

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Jahreshauptversammlung mit Abteilungswahlen am 27. Februar 2018

Am 27. Februar 2018 findet ab 19 Uhr die Jahreshauptversammlung der SPD Rosenthaler Vorstadt statt. Wie vor zwei Jahren findet die Veranstaltung auch dieses mal wieder im Restaurant Piazza Rossa, Rathausstraße 13, 10178 Berlin statt. Auf dem Programm stehen u. a. die Wahlen zum Abteilungsvorstand und zur Liste der Delegierten für die Kreisdelegierenversammlung. Weiterhin werden u. a. die Kandidatinnen und Kandidaten der Abteilung für den Kreisvorstand und den Landesparteitag nominiert. Alle Mitglieder der SPD Rosenthaler Vorstadt sind herzlich eingeladen! Veröffentlicht am 28.02.2018

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Partnerortsverein aus Salzgitter zu Gast in Berlin

In der Zeit vom 11.11. - 13.11.2016 besuchte der Ortsverein Salzgitter-Lebenstedt (Nds.) seine Partnerschaftsabteilung Rosenthaler Vorstadt. Ulrich Davids, ehemaliger Vorsitzender, konnte am Freitag 10 Genossinnen und Genossen aus Salzgitter im Hotel Grenzfall empfangen. Während des Abendessens erläutert Markus Giesecke, Beisitzer im Abteilungsvorstand den Gästen aus Salzgitter das Programm für Samstag und es wurden die ersten politischen Gespräche geführt.Am Samstag traf sich die Gruppe am frühen Morgen vor dem Besucherzentrum der Mauergedenkstätte. Markus Giesecke führte die Gruppe entlang des Mauerstreifens und erläuterte mit einem enormen Fachwissen vom Bau der Mauer und deren Niedergang. Um die Mittagszeit besichtigten wir noch die Baustelle "Schlossplatz", den Bebelplatz und Unter den Linden. Am Nachmittag tagte die Gruppe im Kurt-Schumacher-Haus und konnte den Abgeordnetenhauspräsidenten Ralf Wieland begrüßen. Dieser gab einen Bericht über seine Tätigkeiten, über den Umgang mit der AfD und der Umgang mit dem schlechten Wahlergebnis in der Berliner SPD. Bevor die Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Berlin-Mitte, Eva Högl zum Gespräch kam, entstand eine lebhafte Diskussion über Wahlen in Niedersachsen, Bundestag und Berlin. Eva Högl berichtet über die Koalitionsverhandlung zwischen SPD, Linke und Grünen. Viele lange Sitzungen mit ordentlichen Ergebnissen. Nun geht es an die tägliche Arbeit und es wird sich zeigen, ob es bei der Augenhöhe bleibt. Im Anschluss wurde noch Termine für 2017 / 2018 vereinbart. Beim abendlichen Essen wurde der Abteilungsvorsitzende Martin Vogt und andere Berliner Genossinnen und Genossen begrüßt. Am Sonntag nach einem Kiezspaziergang verabschiedeten sich die Genossinnen und Genossen und waren begeistert von dem Besuch in Berlin. Veröffentlicht am 29.01.2016

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Abteilungsmitglied Dr. Eva Högl wieder Direktkandidatin der SPD Berlin-Mitte

Mit einem ausgezeichneten Ergebnis von 90,4 % ist unser Abteilungsmitglied Dr. Eva Högl wieder zur Direktkandidatin der SPD im Bundestagswahlkreis 75 gewählt worden. Auf der Wahlkreiskonferenz der SPD Berlin-Mitte am 24. Februar 2017 skizzierte Eva in ihrer Vorstellungsrede die wesentlichen Erfolge ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sowie ihre Ziele für die nächste Legislaturperiode. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Arbeit bildet die Innen- und Rechtspolitik, aber auch die Bereiche Verbraucherschutz, Medien, Kultur und Sport liegen ihr sehr am Herzen. In der anschließenden Aussprache warb der Vorsitzende der SPD Rosenthaler Vorstadt, Dr. Martin Vogt, für eine erneute Kandidatur von Eva. Sie habe das Profil der SPD für eine freiheitliche und rechtsstatliche Innenpolitik entscheidend mitgeprägt. Ihre Verankerung im Wahlkreis ist vorbildlich, die Bürgerinnen und Bürger kennen und schätzen Eva. Direkt im Anschluß an die Wahlkreiskonferenz fand die Kreisvertreter*innenversammlung (KVV) der SPD Berlin-Mitte statt. Hier war die SPD Rosenthaler Vorstadt besonders erfolgreich: 4 Kandidatinnen und Kandidaten unserer Abteilung wurden direkt als Delegierte für die Landesvertreter*innenversammlung am 20. Mai gewählt, auf der über die Landesliste der SPD Berlin zur Bundestagswahl entschieden wird. Die KVV nominierte Eva Högl einstimmig als Spitzenkandidatin der Berliner SPD. Das Foto zeigt die Delegation der SPD Rosenthaler Vorstadt zur Wahlkreiskonferenz der SPD Berlin-Mitte am 24. Februar 2017 Veröffentlicht am 12.03.2017

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Abteilungsversammlung zur Innenpolitik mit Eva Högl

Innenpolitik ist ein komplexes Thema, mit einfachen Parolen lassen sich die anstehenden Herausforderungen nicht lösen. Dies war vielleicht die wichtigste Erkenntnis unser bürgeroffenen Abteilungsversammlung zur öffentlichen Sicherheit am 28. März 2017. In ihrem Einführungsreferat stellte Dr. Eva Högl, Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Inneres und Recht die wichtigsten innenpolitischen Herausforderungen vor. Ausgangspunkt jeglicher Überlegung sei der Grundsatz: "Für die öffentliche Sicherheit sorgt der Staat." Eine Privatisierung von Sicherheitsaufgaben lehnt die SPD kategorisch ab. Daraus folge die Notwendigkeit, nach Jahren des Sparens endlich wieder mehr Polizistinnen und Polizisten auf Bundes- und Länderebene auszubilden und einzustellen. Eine stärkere Präsenz der Polizei in den Kiezen ist das beste Mittel gegen Kriminalität. Auch eine Stärkung der Justiz sei erforderlich, sie dürfe nicht das Nadelöhr für die Durchsetzung gesetzlicher Regelungen sein. Bei der Bedrohung durch ausländische islamistische Gefährder reicht laut Eva Högl das bestehende Ausländerrecht aus, dieses wurde, wie beispielsweise im Fall Amri, allerdings nicht konsequent angewendet. Eine bessere Zusammenarbeit der zuständigen Behörden auf Bundes- und Länderebene sei ebenfalls erforderlich. Eva Högl verteidigte in der anschließenden Diskussion konsequent die bestehende doppelte Staatsbürgerschaft als ein wichtiges Mittel zur Integration der hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund. Weitere Themen der Diskussion waren die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes und die finanzielle Förderung des Bundes zur Verbesserung des Einbruchsschutzes, insbesondere für Mieter. Veröffentlicht am 02.04.2017 

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