Aus der Abteilung
 

Jahreshauptversammlung mit Abteilungswahlen am 27. Februar 2018

Am 27. Februar 2018 findet ab 19 Uhr die Jahreshauptversammlung der SPD Rosenthaler Vorstadt statt. Wie vor zwei Jahren findet die Veranstaltung auch dieses mal wieder im Restaurant Piazza Rossa, Rathausstraße 13, 10178 Berlin statt. Auf dem Programm stehen u. a. die Wahlen zum Abteilungsvorstand und zur Liste der Delegierten für die Kreisdelegierenversammlung. Weiterhin werden u. a. die Kandidatinnen und Kandidaten der Abteilung für den Kreisvorstand und den Landesparteitag nominiert. Alle Mitglieder der SPD Rosenthaler Vorstadt sind herzlich eingeladen! Veröffentlicht am 28.02.2018

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Neuer ASF Landesvorstand

Die SPD Rosenthaler Vorstadt gratuliert dem neuen ASF Landesvorstand. Herzlichen Glückwunsch von der Abteilung Rosenthaler Vorstadt an die neue ASF-Landesvorsitzende Susanne Fischer und ihrem neuen geschäftsführenden ASF-Landesvorstand: Anja Gerecke, Ellen Hausdorfer, Sasa Raber, Barbara Scheffer, Michelle Starck, Leyla Yüzüak und Ellionor Trenczek. Veröffentlicht am 26.03.2018

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Abteilungsversammlung zum Thema Solidarisches Grundeinkommen

Am 22. Mai 2018 hatten wir in der Abteilung Robert Drewnicki zum Thema Solidarisches Grundeinkommen zu Gast. Nach einem Impulsvortrag, in welchem die ursprüngliche Idee und die Entstehung des Konzeptes vorgestellt wurde, distkutierten wir ca. zwei Stunden über das für und wider und ob nicht die Einfühung eines bedingungslosen Grundeinkommens die bessere Alternative zum ALG II sein kann. Das solidarische Grundeinkommen sei noch nicht ausdiskutiert, solle aber vor allem als Einstieg in den Ausstieg aus dem derzeitigen Grundsicherungssystem dienen und auch dem staatlichen Rückzug aus solchen gesellschaftlichen Leistungen entgegen wirken, die für das Zusammenleben aller notwendig seien und derzeit vor allem von unbezahlten Ehrenamtlichen erbracht würden. Wir bedanken uns sehr herzlich bei Robert für seine Zeit und seinen Vortrag. Dieser ist auf Nachfrage bei c.gammelin@spd-rosenthaler-vorstadt.de erhältlich. Veröffentlich am 25.o5.2019

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Abteilungsmitglied Dr. Eva Högl wieder Direktkandidatin der SPD Berlin-Mitte

Mit einem ausgezeichneten Ergebnis von 90,4 % ist unser Abteilungsmitglied Dr. Eva Högl wieder zur Direktkandidatin der SPD im Bundestagswahlkreis 75 gewählt worden. Auf der Wahlkreiskonferenz der SPD Berlin-Mitte am 24. Februar 2017 skizzierte Eva in ihrer Vorstellungsrede die wesentlichen Erfolge ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sowie ihre Ziele für die nächste Legislaturperiode. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Arbeit bildet die Innen- und Rechtspolitik, aber auch die Bereiche Verbraucherschutz, Medien, Kultur und Sport liegen ihr sehr am Herzen. In der anschließenden Aussprache warb der Vorsitzende der SPD Rosenthaler Vorstadt, Dr. Martin Vogt, für eine erneute Kandidatur von Eva. Sie habe das Profil der SPD für eine freiheitliche und rechtsstatliche Innenpolitik entscheidend mitgeprägt. Ihre Verankerung im Wahlkreis ist vorbildlich, die Bürgerinnen und Bürger kennen und schätzen Eva. Direkt im Anschluß an die Wahlkreiskonferenz fand die Kreisvertreter*innenversammlung (KVV) der SPD Berlin-Mitte statt. Hier war die SPD Rosenthaler Vorstadt besonders erfolgreich: 4 Kandidatinnen und Kandidaten unserer Abteilung wurden direkt als Delegierte für die Landesvertreter*innenversammlung am 20. Mai gewählt, auf der über die Landesliste der SPD Berlin zur Bundestagswahl entschieden wird. Die KVV nominierte Eva Högl einstimmig als Spitzenkandidatin der Berliner SPD. Das Foto zeigt die Delegation der SPD Rosenthaler Vorstadt zur Wahlkreiskonferenz der SPD Berlin-Mitte am 24. Februar 2017 Veröffentlicht am 12.03.2017

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Abteilungsversammlung zur Innenpolitik mit Eva Högl

Innenpolitik ist ein komplexes Thema, mit einfachen Parolen lassen sich die anstehenden Herausforderungen nicht lösen. Dies war vielleicht die wichtigste Erkenntnis unser bürgeroffenen Abteilungsversammlung zur öffentlichen Sicherheit am 28. März 2017. In ihrem Einführungsreferat stellte Dr. Eva Högl, Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Inneres und Recht die wichtigsten innenpolitischen Herausforderungen vor. Ausgangspunkt jeglicher Überlegung sei der Grundsatz: "Für die öffentliche Sicherheit sorgt der Staat." Eine Privatisierung von Sicherheitsaufgaben lehnt die SPD kategorisch ab. Daraus folge die Notwendigkeit, nach Jahren des Sparens endlich wieder mehr Polizistinnen und Polizisten auf Bundes- und Länderebene auszubilden und einzustellen. Eine stärkere Präsenz der Polizei in den Kiezen ist das beste Mittel gegen Kriminalität. Auch eine Stärkung der Justiz sei erforderlich, sie dürfe nicht das Nadelöhr für die Durchsetzung gesetzlicher Regelungen sein. Bei der Bedrohung durch ausländische islamistische Gefährder reicht laut Eva Högl das bestehende Ausländerrecht aus, dieses wurde, wie beispielsweise im Fall Amri, allerdings nicht konsequent angewendet. Eine bessere Zusammenarbeit der zuständigen Behörden auf Bundes- und Länderebene sei ebenfalls erforderlich. Eva Högl verteidigte in der anschließenden Diskussion konsequent die bestehende doppelte Staatsbürgerschaft als ein wichtiges Mittel zur Integration der hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund. Weitere Themen der Diskussion waren die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes und die finanzielle Förderung des Bundes zur Verbesserung des Einbruchsschutzes, insbesondere für Mieter. Veröffentlicht am 02.04.2017 

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