Kreisdelegiertenversammlung Oktober 2015

Veröffentlicht am 12.10.2015 in Allgemein

Bezirksstadträtin Sabine Smentek spricht vor der KDV Berlin Mitte, Okt 2015

Zur Kreisdelegiertenversammlung kamen am 10. Oktober 2015 kamen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aller SPD-Abteilungen im Bezirk Berlin Mitte in der Mensa der Ernst-Reuter-Oberschule zusammen. Neben Anträgen zu verschiedenen Themen und Problemlagen im Bezirk Mitte stand die Vorstellung der Nominierten für die BVV-Wahlen im Mittelpunkt.

Die anstehenden Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung standen im Mittelpunkt des Treffens in der Ernst-Reuter-Oberschule in der Stralsunder Straße. Die Kandidatinnen und Kandidaten, die von den einzelnen Abteilungen in den vergangenen Wochen nominiert wurden, stellten sich auf der Kreisdelegiertenversammlung den anwesenden Genossinen und Genossen vor. In lockerer Atmosphäre hatten Nominierte und Delegierten Gelegenheit, einander kennen zu lernen und auszutauschen. Nach der Kennenlernrunde folgte die Vorstellung der Anträge aus den Abteilungen sowie die Abstimmungen darüber.

Die eingebrachten Anträge bezogen sich auf folgende Themen:  

"Junge Wissenschaft - Wege aus dem Prekariat": Berlin als Stadt der Wissenschaft und Forschung muss den Arbeitsbedingungen der steigenden Zahl von Nachwuchswissenschaftlern Rechnung tragen und sich für die Arbeitsbedingungen der jungen Wissenschaftler in den Einrichtungen der Bundeshauptstadt stark machen, forderten die Antragstellenden. Planungssicherheit in der Forschung mache den Berufszweig dann auch besser mit Familien- und Lebensplanung vereinbar, schlussfolgerten die Verfasser.

"Ehrenamtliches Engagement - Ehrenamt darf staatlich notwendige Strukturen nicht ersetzen müssen" lautete der Titel eines Antrags, der sich mit den Herausforderungen durch die in Berlin ankommenden Flüchtlinge auseinandersetzte. Darin wurde betont, dass Land und Bund nach wie vor Hauptträger dieser Aufgaben sein müssen und dass das Ehrenamt nur eine Ergänzungsfunktion erfüllen kann. Andernfalls drohe eine Überlastung der ehrenamtlich Tätigen und Strukturen, lautete es im Antrag.

Die Umbenennung von Straßen mit Namen ehemaliger deutscher Kolonialisten im Afrikanischen Viertel im Wedding werden in Partei und Bevölkerung seit langem kontrovers diskutiert. Einer der eingebrachten Anträge konkretisierte die Umbenennungspläne und gab den Stand der Diskussion wieder. Die Verfasser des Antrags forderten mit ihren Punkten zur Fortführung des Dialogs zwischen Befürwortern und Gegnern auf. Mit der Annahme des Antrags wurde ein starkes Signal für die Umbennennungsinitiative und die Fortsetzung des Dialogs mit den betroffenen Anwohnern gesetzt und gleichzeitig Augenmaß im Umgang mit der Geschichte Deutschlands bewiesen, sagten einige der anwesenden Genossinnen und Genossen. 

Ein weiterer Antrag setzte sich mit der Erhebung der Grunderwerbssteuer und deren Bedeutung für den Landeshaushalt auseinander.

Der erste von zwei Initiativanträgen auf dieser KDV kam von der AfB. Mit diesem Antrag wollen sich die Antragstellerinnen und Antragsteller für die Stärkung der Willkommensklassen einsetzen. Bildung ist einer der Schlüssel für eine gelingende Integration der vielen Kinder von Flüchtenden in Berlin. Daher sei der Aufbau der benötigten Strukturen und die Bereitstellung des entsprechenden Personals eine Aufgabe von sehr hoher Dringlichkeit.

Der zweite Initaitivantrag bezog sich auf die Nutzung des Tacheles Areals in der Oranienburger Straße. Die Antragsteller plädieren dafür, dass bei der zukünftigen Bebauung mehr Augenmerk auf die soziale Durchmischung der Anwohnerschaft auf diesem historischen und zentralen Gelände gelegt werden soll.

Dies war die vorletzte Kreisdelegiertenversammlung im Jahr 2015.

 

Veranstaltungen & Termine

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