Europawahlanalyse der Abteilungsversammlung

Veröffentlicht am 15.06.2014 in Abteilung

Die Europawahl 2014 ist vorbei. Während in den vergangenen Legislaturperioden vor allem die Koalitionsbilldung im Mittelpunkt stand, ist es dieses Jahr die Debatte um den künftigen Kommissionspräsidenten. Lohn für den engagierten Wahlkampf war ein satter Zuwachs für die SPD und damit auch eine Bestätigung ihrer Politik. Eine Analyse der Wahl aus Sicht der Sozialdemokratie gab es für und mit den Genossen der Abteilung Rosenthaler Vorstadt zusammen mit dem Büroleiter von Matthias Machnig, Jan Almstedt.

Gleich zu Beginn der Veranstaltung ließ es sich der Abteilungsvorsitzende Sascha Wendling nicht nehmen, den Wahlkampfkoordinator Peter Fäßler noch vor dem Beginn von Analyse und Diskussion für sein Engagement rund um den Wahlkampf zu danken.

Der Diskussion der Ergebnisse ging ein kurzer Impulsvortrag mit den wichtigesten Eckdaten durch Jan Almstedt voraus. Er hob dabei hervor, dass der Europwahlkampf 2014 mit insgesamt 24 Wochen ein außergewöhnlich kurzer Wahlkampf war. Der Zuwachs für die SPD in BErlin und Duetschland unterstreicht, dass das Engagement der Genossen in der Wahlkampfzeit gestimmt hat.

Die Wahlkampfstrategie der SPD wurde dadurch erschwert, dass es keinen Gegner auf Augenhöhe im eigentlichen Sinn gab, da die Zusammenarbeit in der Bundesregierung eine direkte Konfrontation mit dem Koalitionspartner praktisch ausschloss. Es galt, sich mit sozialdemokratischen Kernthemen zu profilieren - dem Ergebnis nach zu urteilen, ist das in vielerlei Hinsicht gelungen. Der Stimmenzuwachs von 6,5% in Deutschland und die erstmalige Verbesserung im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis sind Ansporn für weiteres Engagement und progressive Politik. Zudem war die Europawahlkampagne 2014 der erste Wahlkampf der SPD in Abstimmung und zusammen mit ihren europäischen Schwesterparteien.

Das es nicht zum Sieg reichte, bleibt der Wermutstropfen des enthusiastischen Wahlkampfs. Aber nachdem die Ergebnisse verkündet und die Mehrheitsverhältnisse wenig später geklärt waren, standen die europäischen Konservativen und ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker als formale Gewinner fest. Dennoch nahm die SPD den ihr von den Wählern aufgetragenen politischen Gestaltungsauftrag wahr und unterstützte, aauch vor dem Hintergrund des Abschneidens der eurokritischen Parteien, die Kandidatur des Luxemburgers. Einige Genossen kritisierten in diesem Zusammenhang eine Wahlkampfanzeige in einer großen deutschen Tageszeitung, die Schulz' Nationalität zum Kern der Aussage machte, statt auf sozialdemokratische oder programmatische Programmatik zu verweisen.

Die lebhafte und kurzweilige Diskussion mit Jan Almstedt aber auch unter den Anwesenden zusammen mit dem Engagement der Genossen im Wahlkampf macht Mut für kommende Kampagnen. Der Dank gilt dabei vor allem dem hohen persönlichen Einsatz der Wahlkämpferinnen und  Wahlkämpfer der Abteilung und dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Martin Schulz.

 

 

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