Mobilität in der Rosenthaler Vorstadt

Veröffentlicht am 06.05.2017 in Allgemein

Am 25. April 2017 stand die Abteilungsversammlung der SPD-Rosenthaler Vorstadt voll und ganz im Zeichen der Mobilität. Die Bundeshauptstadt Berlin zieht nach wie vor viele Menschen an. Wenn jedes Jahr über 40.000 Menschen hierher ziehen, müssen auch die Verkehrsinfrastrukturen wachsen, um Mobilität zu gewährleisten. Auch in der Rosenthaler Vorstadt und im Bezirk Mitte passiert momentan viel rund um Rad-, Auto- und Öffentlichem Nahverkehr. Die Abteilungsversammlung bot mit gleich fünf Referentinnen und Referenten viele Einblicke und jede Menge Fachexpertise sowie Raum für Diskussionen und Austausch.

Zu Beginn referierte Rainer-Michael Lehmann, MdA, Landesvorsitzender der AG Selbst Aktiv, Menschen mit Behinderung in der SPD zum Sachstand der Umsetzung des Koalitionsvertrages in Sachen Verkehr. Er nannte viele Beispiele, welche Verbesserungen noch notwendig sind und wies darauf hin, dass aus behindertenpolitischer Sicht unbedingt drei Säulen gestärkt werden müssen und zwar: ÖPNV, Sonderfahrdienste und Inklusionstaxis.

Dann stellte Sybille Uken, Vorsitzende des Fachausschusses Mobilität der SPD Berlin kurz sich persönlich und den Fachausschuß vor. Der Fachausschuß ist ein Gremium des SPD Berlin Landesvorstandes und erarbeitet Positionspapiere, darf Anträge auf dem Landesparteitag einbringen und hat dort auch Rederecht. Zum Koalitionsvertrag und den Verhandlungen merkte Sybille an, dass der Umweltverbund allen Beteiligten wichtig ist und der Individual-verkehr reduziert werden soll und muss, da Berlin eine wachsende Stadt ist. Zum Wahlprogramm der SPD Mitte im Bereich Verkehr sieht Sybille große Übereinstimmungen, aber auch einige aus ihrer Sicht nicht so nachvollziehbare Punkte. Das Mobilitätsgesetz wird von der Verkehrssenatorin vorgelegt. Ein erster Entwurf sei noch überarbeitungsbedürftig.

Holger Kölling-Orb, stellvertretender Vorsitzender des Fachausschusses Mobilität ergänzte, daß die Straßenbahn vom Hauptbahnhof nicht nur bis zur Turmstraße sondern sogar bis Jungfernheide fortgesetzt werden soll. Auch die Planungen für die Straßenbahn in der Leipziger Straße nehmen konkrete Formen an.

Vera Morgenstern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD der BVV Mitte berichtete kurz den Sachstand aus Sicht der BVV. Ein “Fahr-Rat“ hat sich konstituiert. Hier sollen und können sich auch Bürgerinnen und Bürger einbringen. Das Thema Verkehr gestaltet sich auf Bezirksebene weiterhin zäh, da die Zuständigkeiten zwischen Land und Bezirk zerteilt sind.

Dirk Peters aus der Abteilung 1 stellte die Ergebnisse der Abteilungsbefragung zur Priorisierung der Mobilitäts- Themen vor. Die Befragung war der erste Anlauf, die Abteilungsmitglieder auch vor einer Abteilungssitzung in die konkrete Gestaltung eines Themenabends online einzubeziehen. Es haben sich 28 Mitglieder an der Befragung beteiligt. Die Fragestellungen griffen die Vereinbarungen der Zählgemeinschaft und des Wahlprogrammes der SPD Mitte auf. Die Teilnehmer antworteten mit einem klaren Schwerpunkt der Forderungen auf Verbesserung des ÖPNV sowie des Rad-und Fußverkehrs, wohingegen die Themen Elektromobilität und Car-Sharing eher im Hintergrund standen. Die Präsentation von Dirk Peters ist hier abrufbar.

 

Veranstaltungen & Termine

24.10.2017, 19:30 Uhr
Abteilungsversammlung zum Thema "Bürgernähe und digitale Verwaltung - wie geht das?"

28.11.2017, 19:30 Uhr
Abteilungsversammlung zum Thema "30. Jahrestag des MfS-Überfalls auf die Umweltbibliothek"
Altberliner Restaurant, Fürstenberger Straße 1, 10435 Berlin

15.12.2017, 19:30 Uhr
Weihnachtsfeier der SPD Rosenthaler Vorstadt
Altberliner Restaurant, Fürstenberger Straße 1, 10435 Berlin

Alle anzeigen...

Werde aktiv! JETZT SPD-Mitglied werden!

Eva Högl

Eva Högl - Für Sie im Bundestag

Vera Morgenstern

SPD-Fraktion BVV Berlin Mitte

Online-Ausgabe des Rosenthalers

Die SPD Rosenthaler Vorstadt bei Twitter Die SPD Rosenthaler Vorstadt bei Facebook Webseite unserer Bundestagsabgeordneten Eva Högl Website der Bundes-SPD Website der SPD Berlin Website der SPD Berlin-Mitte