Reisebericht der Stockholm-Reise der SPD Abt. 1 Berlin-Mitte vom 3. bis 6. Juni 2010
Nach den Auslandsreisen der beiden letzten Jahre , die uns zu sozialdemokratischen Freundinnen und Freunden in Paris und Genf führten, machte sich unsere achtköpfige Reisegruppe in diesem Jahr auf den Weg in den Norden. Das Ziel war die schwedische Hauptstadt Stockholm.
Neben dem Interesse an der aktuellen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation Schwedens spielten bei der Reiseplanung freundschaftliche Kontakte zu Patricia Schreiber und Jörn Böttcher eine entscheidende Rolle, die im vergangenen Jahr aus beruflichen Gründen von Berlin nach Stockholm übergesiedelt waren, da Jörn dort seine Arbeit als Sozialreferent an der Deutschen Botschaft aufnahm.
So fand das Einführungsgespräch zur Reise dann auch am Freitagmorgen mit ihm statt. Im Zentrum des Gespräches stand die Lage Schwedens in der gegenwärtigen globalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise. Ohne seine Ausführungen umfassend wiederzugeben, kann festgehalten werden, dass Schweden immer noch ein Land ist, das von einem starken sozialen Grundkonsens getragen wird, der aus der protestantischen Ethik herrührt. Dieser Grundkonsens ist auch Grundlage der politischen Kultur des Landes
Vor der Deutschen Botschaft
Der nächste Termin führte uns zu Torbjörn Bredin, Generalsekretär der Gewerkschaft SKTF (diese Gewerkschaft organisiert Angestellte von Kommunen und Kirchen sowie von Unternehmen, die im Bereich kommunaler Dienstleistungen tätig sind). SKTF ist auf internationaler Ebene Partner von Verdi. Torbjörn Bredin selbst ist auch Mitglied unserer Schwesterpartei, der Schwedisch Sozialdemokratischen Partei SAP. Er stellte zunächst seine Gewerkschaft und ihre Bedeutung in der schwedischen Sozialpolitik vor. Mit ca. 1,4 Mio Mitgliedern ist sie die zweitgrößte Gewerkschaft des Landes, in dem prozentual doppelt so viele Arbeitnehmer gewerkschaftlich organisiert sind wie in Deutschland. SKTF hat einen Frauenanteil von 75%.
Die relativ günstige Wirtschaftsentwicklung, die Schweden in den letzten Jahren durchlaufen hat, verbunden mit Lohnsteigerungen und Verbesserungen des Sozialsystems, haben allerdings die Mitgliedsquote – besonders unter den jüngeren Arbeitnehmern und Angestellten – sinken lassen. Darüber hinaus plant die liberal-konservative Regierung, den Gewerkschaften die Organisation der Arbeitslosenversicherung zu entziehen, die bislang in ihrer Hand ist und die für die hohe gewerkschaftliche Organisationsquote historisch mitentscheidend war. Nach zwei Stunden intensiven Meinungsaustausches ging es für uns auf die Straßen von Stockholm.
In der Zentrale von SKTF mit Generalsekretär Torbjörn Bredin
Hier konnten wir das Schauspiel des alljährlichen Stockholmer Schulabschlusses miterleben: Die Straßen der Innenstadt waren verstopft mit LKWs, auf deren Ladeflächen junge Menschen unter den Rhythmen lauter Diskomusik ihren Bewusstseinszustand vom Status „angetrunken“ in Richtung „volltrunken“ überführten und dabei grobe akustische Signale von sich gaben, die sich uns nicht immer erschlossen. Krachig und krachend ging es da zu.
Ein „Schulabschluss-LKW“ auf der Kungsgatan
Dies stand ganz im Gegensatz zu unserem folgenden Infogespräch mit Martin Gemzell, dem Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung vor Ort, das wir im ruhigen „Kvarner“ führten, einem Traditionslokal in der Stockholmer Altstadt, in dem früher auch der 2004 verstorbene Krimiautor Stieg Larsson Stammgast war.
Martin - der aufgrund seines Studiums in Konstanz die politische Lage in Deutschland gut kennt - gab uns einen ungeschönten Einblick in die Situation der Schwedisch Sozialdemokratischen Partei SAP. Einen Vorsprung in den Meinungsumfragen, der zu Beginn des Jahres noch von einem Wahlsieg über die liberal-konservative Regierungskoalition bei den schwedischen Reichstagswahlen 2010 träumen ließ, ist angesichts der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung und moderater Finanzpolitik mittlerweile dahin geschmolzen. Sinkende Mitgliederzahlen und Überalterung der Mitgliedschaft sind große Grundprobleme, welche uns in der SPD – wenn auch nicht aus unserer Abteilung – durchaus bekannt sind. Politische Konkurrenz von Links erschwert es der SAP zudem, Wähler zu gewinnen.
Die Situation der SAP ist also seit ihrer „Blütezeit“ in den 60er, 70er und 80er Jahren nicht besser geworden. In dieser Phase prägte vor allem Olof Palme die schwedische Sozialdemokratie und das Land, dessen Ministerpräsident - oder auf schwedisch „Statsminister“ - er von 1969 bis 1976 und 1982 bis 1986 war. Palme engagierte sich gegen den Vietnamkrieg, die globale Rüstungsspirale und Menschenrechtsverletzungen in aller Welt und stand in engem Kontakt mit der SPD und Willy Brandt, der ja selbst während des Zweiten Weltkrieges einige Jahre in Stockholm im Exil lebte.
Der Samstag begann dann für uns morgens mit einer Gedenkminute am Grab von Olof Palme. Unser Hotel lag übrigens nur 50 Meter von der Stelle entfernt, an der Palme am Abend des 28. Februar 1986 ermordet worden war. Der Fall ist bis heute nicht aufgeklärt.
Am Grab von Olof Palme
Den Tag verbrachten wir mit einer Schiffsfahrt in den Schären. Hunderte Inseln umgeben das Schärengebiet, das Stockholm von der offenen Ostsee trennt. Auf vielen Inseln stehen kleine Datschen, in denen die Stockholmer ihr Wochenende verbringen.
Vor der Abfahrt und in den Schären
Idyll in den Schären
Am Abend ging es dann in den „Franziskaner“, die älteste Kneipe der Stadt, die schon im 13. Jahrhundert von deutschen Mönchen gegründet worden war.
Nach einer sachkundigen Altstadtführung am Sonntagmorgen endete unser Aufenthalt und eine spannende Zeit in der schönen Hauptstadt Schwedens - genau 13 Tage vor dem Ereignis des Jahres dort, der „Kuninglingska Brölloppet“, der Hochzeit der schwedischen Thronfolgerin Victoria mit Daniel Westling.
Auf dem Tyska Stallplan (Deutscher Platz)
(Text von Markus Giesecke, Juni 2010, Fotos von Peter Fäßler)
